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ATPL Coaching - Allgemeine Geschäftsbedingungen

gültig ab 1. Januar 2010

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte des Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend "Teilnehmer“ genannt.

1.2 Pilotenservice Winthir Brunnbauer behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Teilnehmer per E-Mail, Fax oder Brief spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Teilnehmer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Empfang, gelten die geänderten AGB als angenommen. Pilotenservice Winthir Brunnbauer wird den Teilnehmer in der E-Mail, dem Fax oder Brief, die die geänderten Bedingungen enthalten, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer unterstützt den Teilnehmer bei seiner Vorbereitung auf die theoretische Prüfung zum Verkehrs-, Berufs- oder Privatpiloten bzw. die Berechtigung zum Instrumentenflug. Das Coaching stellt dabei keinen Ersatz für eine Flugschule, Fernlehrgang und/ oder Theorieunterricht dar. Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer wird den Teilnehmer in geeigneter Weise als Begleiter während der Prüfungsvorbereitungsphase im Hinblick auf eine zweckmäßige Einteilung des Prüfungsstoffes, das Erreichen von Lernzielen in Zeitabschnitten und das Erlernen des Prüfungsstoffes regelmäßig anhalten und ihn hierbei unterstützen. Hierfür stellt Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer dem Teilnehmer unter anderem die Nutzung der Internetplattform unter www.atpl.coaching de zur Verfügung.

2.2 Die Coachingleistung findet nach Wahl von Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer in regelmäßigen Abständen fernmündlich, per E-Mail, SMS und/ oder einer Internetplattform statt.

2.3 Der Teilnehmer hat sicherzustellen, dass auf seiner Seite die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen für den Empfang von Dateien und die Nutzung der Software von Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer gegeben sind. Ebenso ist es Sache des Teilnehmers, geeignete Software bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Ausdrucken von Dateien und Inhalten ermöglicht.

3. Zustandekommen des Vertrages

3.1 Zwischen dem Teilnehmer und dem Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer kommt ein rechtswirksamer Vertrag zustande, indem der Teilnehmer sich auf der Internetseite anmeldet. Dies erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer und dem Teilnehmer ein Vertrag über die Nutzung der Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") und der Coaching-Vertrag zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrags besteht nicht.

3.2 Die Anmeldung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht anmelden.

3.3 Die bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer (keine Mehrwertdienste-Rufnummer), eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma und einen Vertretungsberechtigten.

3.4 Die Anmeldung einer juristischen Person oder Personengesellschaft darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Mitgliedskontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare oder Familien).

3.5 Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der Teilnehmer verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren.

3.6 Bei der Anmeldung wählt der Teilnehmer einen Mitgliedsnamen. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.

3.7 Der Teilnehmer muss sein ihm zugesandtes Passwort geheim halten und den Zugang zu seinem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Der Teilnehmer ist verpflichtet, Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wurde.

3.8 Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer wird das Passwort eines Teilnehmers nicht an Dritte weitergeben und einen Teilnehmer nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.

3.9 Der Teilnehmer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat der Teilnehmer den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet der Teilnehmer nicht.

3.10 Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar. Insbesondere ist die Nutzung des Mitgliedskontos nur durch den angemeldeten Teilnehmer gestattet. Die Nutzung durch einen Dritten ist ausdrücklich untersagt.

4. Vertragsdauer und Vergütung

4.1 Der Vertrag beginnt am Tag der Anmeldung des Teilnehmers als Mitglied und endet mit Ablauf des angegebenen Zeitraums seit diesem Tag automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

4.2 Alle Preisangaben sind Endpreise einschließlich deutscher Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Die Vergütung ist nach erfolgter Anmeldung sofort fällig und für den gesamten Zeitraum im Voraus zu leisten. Die Vergütung wird unabhängig davon geschuldet, ob der Teilnehmer die angebotenen Coaching-Leistungen über den gesamten Zeitraum in Anspruch nimmt.

4.3 Der Teilnehmer erhält von dem Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer eine Rechnung, deren Empfang eine 14-tägige Zahlungsfrist zum Laufen bringt. Innerhalb dieser Frist hat der Teilnehmer die Vergütung auf das in der Rechnung angegebene Konto von Pilotenservice Winthir Brunnbauer zu bezahlen. Sollte diese Frist nicht eingehalten werden, so behält sich Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer die unter 5.3 genannten Konsequenzen vor. Zur Einhaltung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Anweisung der Vergütung.

4.4 Der Teilnehmer kann per Rechnung seiner Zahlungspflicht nachkommen.

4.5 Sollte innerhalb der 2-wöchigen Widerrufsfrist (11.1) ein wirksamer Widerruf seitens des Teilnehmers erklärt werden, so fallen ihm für den in Anspruch genommenen Zeitraum keinerlei Kosten für diese Nutzung und das Coaching an.

5. Sperrung des Zugangs

5.1 Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer kann den Teilnehmer vorläufig sperren und so die Nutzung des Internetangebotes untersagen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzt oder wenn Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer ein sonstiges berechtigtes Interesse hat. Das Recht zu Rücktritt und Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

5.2 Bei einer schwerwiegenden Verletzung gesetzlicher Vorschriften, Rechte Dritter oder diesen AGB (z.B. betrügerisches Verhalten, arglistige Täuschung, etc.) ist Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer berechtigt den Teilnehmer endgültig zu sperren. Das Recht zu Rücktritt und Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

5.3 Sollte der Teilnehmer trotz erfolgter Anmeldung und Fälligkeit der Vergütung diese nicht bis zum Ablauf der Zahlungsfrist (4.3) geleistet haben, so kann Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer den Zugang vorläufig bis zum Eingang der Vergütung sperren. Das Recht zum Rücktritt oder zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.

5.4 Sollte der Vertrag innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist (11.1) widerrufen werden, so werden mit Eingang des Widerrufs das Mitgliedskonto und damit auch die Nutzung des Internetdienstes gesperrt. Kosten für die bis dahin in Anspruch genommene Nutzung fallen dem Teilnehmer nicht an.

6. Rücktritt und Kündigung

6.1 Das Recht zur ordentlichen Kündigung ist ausgeschlossen.

6.2 Die Kündigung aus wichtigem Grund i.S.v. § 314 BGB bleibt ebenso wie die gesetzlichen Rücktrittsrechte hiervon unberührt.

7. Gewährleistung und Haftung

7.1 Das Bestehen der Theorieprüfung wird nicht gewährleistet.

7.2 Gegenüber Unternehmern haftet Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Werden wesentliche Vertragspflichten verletzt haftet Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

7.3 Gegenüber Verbrauchern haftet Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

7.4 Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

7.5 Mittelbare Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, werden nur ersetzt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer.

7.6 Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der übernahme ausdrücklicher Garantien durch Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

8. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

8.1 Dem Teilnehmer steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

8.2 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Teilnehmer nur befugt, wenn ihm ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.

9. Rabattaktion

9.1 Im Rahmen der Rabattaktion für Schüler von teilnehmenden Flugschulen erhält der Teilnehmer einen 20%igen Rabatt auf die normale Brutto-Vergütung (4.2).

9.2 Im Gegenzug dazu gestattet der Teilnehmer hiermit ausdrücklich dem Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer, seine Leistungsergebnisse der jeweiligen Flugschule des Teilnehmers bis zur Beendigung des Coaching-Vertrages im Rahmen einer entsprechenden Freischaltung zugänglich zu machen.

9.3 Der Zugang wird der jeweiligen Flugschule nur in folgendem Rahmen gestattet:

9.3.1 Eine Weitergabe der Daten und Erkenntnisse an Dritte ist diesen nicht gestattet.

9.3.2 Die Flugschule ist verpflichtet, die gewonnen Erkenntnisse und Daten nur im Rahmen der Ausbildung des Teilnehmers zu verwenden. Eine darüber hinaus gehende Verwendung, vor allem zu gewerblichen Zwecken, ist untersagt.

9.4 Diese Einsichtnahmemöglichkeit ist von dem Teilnehmer jederzeit und ohne Angaben von Gründen frei widerruflich. Der Widerruf hat schriftlich (Brief, Fax oder E-Mail) an die angegebenen Adressen (11.3) zu erfolgen. Aus diesem Widerruf muss hervorgehen, ob der gesamte Vertrag oder nur die Einsichtnahmemöglichkeit der Daten durch die Flugschule widerrufen werden soll.

9.5 Durch den Widerruf entfällt der Anspruch auf die Rabattierung, so dass mit dem Widerruf auch die restlichen 20% der Vergütung fällig werden und innerhalb von 14 Tagen seit der erneuten korrigierten Rechnungsstellung zu begleichen sind.

9.6 Für anderwärtig gewährte Ermäßigungen aus Rabattaktionen treten die unter 9.1 bis 9.5 genannten Bedingungen nicht in Kraft.

10. Datenschutz

10.1 Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer speichert und nutzt die personenbezogenen Daten nur insoweit, wie es im Rahmen der ordnungsgemäßen Durchführung dieser Vereinbarung erforderlich ist. Eine Weitergabe von Informationen an Dritte oder Nutzung von Informationen zu anderen, insbesondere zu gewerblichen Zwecken oder Werbungszwecken, ist nicht gestattet.

10.2 Im Falle der Mitgliedschaft im Rahmen der Rabattaktion (9.) wird der Flugschule des Teilnehmers die Möglichkeit eingeräumt, dessen Leistungsergebnisse, die er im Rahmen des Nutzungsvertrages erzielt hat, einzusehen. Die Einsichtnahmemöglichkeit wird durch Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer ermöglicht. Die Verwertung der Daten ist der Flugschule nur insoweit gestattet, wie es im Rahmen der Ausbildung des Teilnehmers erforderlich ist. Eine weitergehende Nutzung oder Verwendung, insbesondere die Weitergabe an Dritte, ist untersagt. Dieser Einsichtnahmemöglichkeit stimmt der Teilnehmer hiermit ausdrücklich zu.

11. Widerruf

11.1 Entgegen der gesetzlichen Regelung bleibt das gesetzliche Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 BGB auch dann bestehen, wenn der Coach bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit ihrer ausdrücklichen Zustimmung des Teilnehmers mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat oder der Teilnehmer diese selbst veranlasst hat.

11.2 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.

11.3 Der Widerruf ist zu richten an:
Per Brief: Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer, Winthirstr. 19, 80639 München, Deutschland
Per E-Mail: ()
Per Fax: +49 - 89 - 4 19 29 61 0

11.4 Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

12. Folgen des Widerrufs

Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat der Pilotenservice Winthir Brunnbauer die empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Der Teilnehmer hat keine Leistungen zurückzugewähren. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Pilotenservice Winthir Brunnbauer mit dem Empfang der Widerrufserklärung.

13. Schriftform

13.1 änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

13.2 Eine änderung des Vertragspunktes 13 bedarf ebenfalls der Schriftform.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München, sofern der Teilnehmer Kaufmann ist.

14.2 Für die Geschäftsverbindungen zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.

15. Salvatorische Klausel

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleibt der übrige Vertrag davon unberührt.

 

Pilotenservice Dr. Winthir Brunnbauer
 

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